Stellungnahme – Fraktion „Die Linke“
Bei einer Abstimmung wie kürzlich im Ausschuss für Stadtentwicklung (ASE) frage ich mich, ob manche Ratsfraktionen so starke Probleme mit ihrem Hörverständnis haben oder bewusst Gegenargumente suchen um einfach nur „dagegen zu sein“.
In besagtem Ausschuss stellte Michael Rotthowe (Grüne) einen Prüfauftrag zur Kostenermittlung zusätzlicher Ringbuslinien zur Abstimmung. Die Idee dahinter ist, dass alle Stadtteile in einer zusätzlichen Buslinie miteinander verbunden würden und diese auch fehlende nächtliche Anbindungen ergänzen würde. Da wir von der Linken-Ratsfraktion diesen Vorschlag ebenfalls bereits in unserem Wahlprogramm als eines unserer Ziele vorgestellt haben, sprach sich unsere Fraktion dafür aus. Ich als Ratsmitglied habe angemerkt, dass dies vermutlich auch dem angespannten Wohnungsmarkt zugutekommen würde. Erschwingliche Wohnungen sind heutzutage eher in den Bezirken wie Westhofen oder Ergste zu finden, die sind für Menschen ohne Auto jedoch meist nur schlecht zu erreichen.
Denkbar wäre ebenfalls, dass die zusätzlichen Anbindungen der Gastronomie und Schwerter Unternehmen zugute kämen, was sicher nicht nur die Bürger freuen würde, sondern auch die dringend für den katastrophalen Haushalt benötigten Gewerbesteuereinnahmen ankurbeln würde. Dazu wurde aber nichts weiter gesagt.
Am meisten erstaunt uns Linke aber mit welcher Ignoranz Bürgern vor den Kopf gestoßen wurde – der komplette Prüfantrag zur Kostenermittlung zusätzlicher Ringbuslinien wurde abgelehnt! Wohlgemerkt, es ging nicht um die Schaffung dieser so wichtigen Linien, sondern „nur“ um die Ermittlung von Kosten.
Der VKU hätte nur eine ungefähre gewünschte Taktung gebraucht um kalkulieren zu können. Die Stadt Schwerte hätte kaum Geld in die Hand nehmen müssen dafür.
Empörend finden wir die Tatsache, dass parallel hierzu vorgeschlagene alternative Einnahmequellen für die Stadt zur Stabilisierung des Haushalts nur belächelt werden, obwohl alle genau wissen, dass diese Mehreinnahmen dringend gebraucht werden.
Die Grüne-Fraktion hatte mehrfach klargestellt, dass der Prüfantrag sowohl auf Kreisebene als auch bei der VKU schon vorgebracht worden sei.
Die Linke-Ratsfraktion hat mit Kritik zu unserem Vorstoß gerechnet, solch einen mangelhaften Respekt vor den auf den ÖPNV angewiesenen Bürgerinnen und Bürgern haben wir allerdings nicht erwartet.
PM: Fraktion „Die Linke“
