Schwerter SPD verwundert über Aufkündigung der Kooperation durch die CDU

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Da war die Welt noch in Ordnung. Unterzeichnung des Kooperationsvertrages im Februar 2021. Foto: SPD- und CDU-Fraktion, Schwerte

Die SPD Schwerte hat überrascht die Aufkündigung der Kooperationsvereinbarung durch die CDU zur Kenntnis genommen. Sie erfolgte offenbar vorbereitet, aber ohne Ankündigung gegenüber der SPD. Wir bedauern das abrupte Ende einer Zusammenarbeit, die durch ein mehrwöchig erarbeitetes, gemeinsames Papier vorbereitet worden war und viele konstruktive Gespräche mit sich brachte. Mit Blick auf den Zeitpunkt stellt sich für die SPD die Frage, inwieweit die jetzige Aufkündigung auch Ausdruck der allgemeinen Nervosität innerhalb der CDU angesichts der Bundestagswahl ist. Wir können darüber hinaus nur vermuten, dass in der Schwerter CDU möglicherweise die Kooperation schon von Anfang an nicht den erforderlichen breiten Rückhalt hatte.
Die SPD Schwerte ist gespannt auf die weitere politische Entwicklung in der Stadt und hofft sehr, dass es nicht erneut zu Blockaden und Stillstand kommen wird, zu Lasten der Zukunft unserer Stadt. Die SPD Schwerte wird sich weiter stark machen dafür, dass wir in Schwerte eine intakte, gute Schullandschaft haben, dass es bezahlbaren Wohnraum in ausreichender Weise gibt, dass Schwerte beim Thema Klimaschutz mit großen Schritten vorangeht, und dass die Stadt ein attraktiver Ort zum Arbeiten und Leben bleibt. Dafür werden wir auch weiterhin für Mehrheiten werben.

PM: SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte

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