Erneut hat die Stadt Schwerte einen Haushalt mit einem formal positiven Jahresergebnis eingebracht. Der Entwurf, der dem Rat der Stadt Schwerte in seiner heutigen Sitzung vorgelegt wurde, beschreibt ein Planergebnis in Höhe von 1,75 Millionen Euro. „Das positive Gesamtergebnis kommt durch die Möglichkeit, Schäden durch die Coronakrise zu isolieren, zustande“, erklärte Kämmerer Niklas Luhmann in seiner Haushaltsrede.
Das Ergebnis dürfe aber nicht zum Irrglauben verleiten, dass die städtische Kasse gefüllt sei, so Niklas Luhmann. „Auch in den kommenden Jahren ist äußerste Haushaltsdisziplin erforderlich, Haushaltsausgleich und Abbau des negativen Eigenkapitals haben weiterhin absolute Priorität“. Festhalten könne man, dass die Stadt Schwerte die Herausforderungen des Stärkungspaktgesetzes erfolgreich angenommen hat. Nach dem negativen Höhepunkt aus dem Jahr 2015, als das negative Eigenkapital -29 Mio. Euro betragen habe, „verblieb Ende 2020 nur noch ein negatives Eigenkapital von -10,4 Millionen Euro“, so der Kämmerer. Unter dem Strich gehe es angesichts dramatischer fiskalischer Auswirkungen als Folge der Coronapandemie künftig um eine gerechte Verteilung der finanziellen Ressourcen und eine Altschuldenlösung. „Ohne echte Finanzhilfen von Land und Bund werden mit der Corona-Isolierung auf Geheiß des Landesgesetzgebers die Altschulden von morgen produziert“, unterstreicht Niklas Luhmann.
Zukunftsinvestitionen stehen im Mittelpunkt
In Schwerte soll auch im Haushaltsjahr 2022 die Bildung im Mittelpunkt stehen. „Gute Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen ist nicht nur ein wesentlicher Beitrag zur Chancengerechtigkeit, sondern eine bedeutende Investition in die Zukunft unserer Stadt“, hebt Bürgermeister Dimitrios Axourgos hervor. In Schwerte wolle man viele Millionen Euro in Schulen und Kindergärten investieren. Niklas Luhmann: „Darüber hinaus investieren wir auch mithilfe verschiedener Fördertöpfe in die Digitalisierung, in beste Bedingungen für unsere Feuerwehr und Rettungskräfte und auch in soziale Infrastruktur wie Sport- und Spielplätze“. Auch sieht der Haushaltsplan eine Investitionssumme von über einer Millionen Euro für den Klima- und Hochwasserschutz vor. „Hier stehen die Herausforderungen durch den extremen klimatischen Wandel im Fokus“, sagt Niklas Luhmann.
Stabile Steuersätze
Zudem hebt der Kämmerer hervor, dass die Steuersätze im Haushaltsentwurf stabil bleiben. „Ich bin froh, dass unsere Unternehmen ihrem Standort so sehr verbunden sind“, sagt er. „Wir tun gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung alles dafür, damit sie hier gute Rahmenbedingungen haben“. Mit dem Ankauf der Hoeschfläche habe die Stadt ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Schwerte gesetzt. Niklas Luhmann: „Neben der Möglichkeit, sich Einfluss auf die Entwicklung einer so großen zentralen Fläche zu sichern, haben wir gemeinsam Arbeitsplätze in Schwerte sichern können“. Der zuständige Beigeordnete dankte am Ende den Mitarbeiter*innen der Kämmerei und den Bürger*innen Schwertes, „die durch ihr vielfältiges ehrenamtliches Engagement das erfolgreiche Wirken von Rat und Verwaltung erst möglich machen“.
PM: Stadt Schwerte
