Haushalt einstimmig verabschiedet! Das ist eine sehr gute Nachricht für Schwerte. Denn die finanziellen Rahmenbedingungen sind denkbar schwierig, da Land und Bund die Kommunen nicht ausreichend unterstützen. Umso wichtiger ist es für Schwerte, dass sich alle Parteien im Rat – zum Teil nach vehementen Diskussionen – auf diesen rund 150 Millionen schweren Haushalt einigen konnten.
Was haben nun die Schwerter Bürgerinnen und Bürger konkret davon?
Familien:
Ein Familienbüro wird in Schwerte eingerichtet als Anlaufstelle für alle Mütter und Väter zu allen Belangen rund um die Familiensituation. Die Kita Wandhofen wird neu gebaut, Kitas in Holzen und Villigst werden saniert. Die Sanierung des Spielplatzes Lichtendorfer Straße steht mit 830.000 Euro für 2023 in den Büchern, der Bolzplatz in der Westhofener Wasserstraße mit 130.000 Euro.
Außerdem trägt Schwerte dazu bei, Ukrainer*innen und anderen Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind, eine neue Heimat zu sein.
Schulen:
In Schwerte wird in unsere Kinder investiert und damit in die Zukunft unserer Stadt. Der Neubau der Albert-Schweitzer-Schule hat begonnen, die Planungen laufen für den Neubau der TFG, für den Anbau bei der Gesamtschule am Gänsewinkel, für die OGS Villigst. An Grundschulen und weiterführenden Schulen wird in Inventar und Ausstattung – Fachräume, iPads, interaktive Tafeln, Akustikdecken, Klassenrauminventar etc. – investiert. Außerdem finanziert die Stadt Schulsozialarbeit und es wurden die selbstverwalteten Etats für die Schulen erhöht.
Umwelt & Klima:
In folgende Radwege wird 2023 investiert: Radweg Hagener Straße, Bahnradweg Westhofen-Bahnhof, Ruhrtalradweg am Wellenbad, Fuß- und Radwegeverbindung Haus Villigst. Außerdem nehmen die Planungen für den Klimagarten in Wandhofen immer konkretere Gestalt an. Für den Hochwasserschutz Elsebad wurde eine knappe halbe Million eingeplant, und auch der Bierbach in Ergste soll hochwassertauglich werden.
Sicherheit:
Im Haushalt 2023 sind u.a. eingeplant: die Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen, eines Rettungstransportwagens, eines Mannschaftstransportfahrzeugs und eines LKWs für den Löschzug Mitte, die Anschaffung von Feuerwehr- und medizinisch- technischen Geräten. Chemikalienschutzanzüge und Funktechnik für Fahrzeuge, neue Beatmungs-, EKG- und Sonographiegeräte sowie ein Kamerasystem für den Telenotarzt sollen gekauft werden. Der Neubau der Feuerwache Mitte wird weiter vorangetrieben, die Planungen für den Neubau der Feuerwachen Ergste und Geisecke werden konkretisiert. Und ein neuer Schneepflug inklusive Streuautomat wird 2023 auch angeschafft.
Sport:
Die Stadt investiert in diesem Jahr in die Vereinsheime der Sportstätten in Geisecke und in Ergste. Es geht los mit dem Bau der Sportarena in Wandhofen und letztlich werden Sportstätten in allen Teilen der Stadt saniert.
Kultur:
Der KuWeBe war strukturell unterfinanziert und die Leitungsposition nicht besetzt; jetzt hat Andrea Perlt als neue Vorständin des KuWeBe ihr Amt angetreten und der städtische Zuschuss wurde auf knapp 2 Mio. erhöht – für VHS, Musikschule, Stadtbücherei, Archiv und Kulturbüro. Zusätzlich wurde das Eigenkapital des KuWeBe mit einer beträchtlichen Summe gestärkt, was den KuWeBe zukunftssicher macht und Hilfe zur Selbsthilfe ermöglicht.
PM: SPD-Fraktion Schwerte