Die Grüne Fraktion in Schwerte sieht Handlungsbedarf bei den Regeln zur Bürger*innenbeteiligung im Rat. Seit der Änderung der Geschäftsordnung im vergangenen November zeigt sich, dass die aktuellen Abläufe den Austausch eher bremsen als fördern. Dass sich Bürger*innen trotz fristgerechter Einreichungen nicht gehört fühlen, ist für die Fraktion ein Alarmzeichen.
Marco Sorg, Ratsmitglied der Grünen Fraktion, betont: „Wir können die Irritation über die aktuelle Handhabung verstehen. Bürgerbeteiligung muss ein unmittelbarer Austausch sein und darf niemals in rein formalen Verwaltungsakten erstarren. Wenn sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen, ist das ein Gewinn für unsere Stadt, keine bürokratische Zusatzlast. Wir müssen also das Vertrauen in die Ratsarbeit stärken, statt es durch komplizierte Verfahren zu schwächen.“
Grüne Fraktionssprecherin Cathrin Schulte ergänzt: „Wir arbeiten bereits intensiv an einer mehrheitsfähigen Lösung mit den anderen Fraktionen, und sind überzeugt, dass wir die Schwächen der Reform gezielt korrigieren können. Unser Ziel ist eine transparente Kommunikation, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt.
PM: Fraktion Die Grünen
