Stellungnahme der SPD Schwerte zur gestrigen TFG Entscheidung im Rat

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Demonstration für den Neubau der TFG am 01.12.2021 vor dem Rathaus. Foto: MK

Was für ein Verfahren! Gegen die begründeten Überzeugungen von Kämmerer, Baudezernent, Schuldezernent und Bürgermeister, gegen den Widerstand der SPD- und WfS-Ratsfraktionen, und trotz des lautstarken Protestes von 500 Kindern und Jugendlichen, Eltern und LehrerInnen ist gestern im Rat über die Zukunft der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule entschieden worden. Die Schule soll am Standort Bohlgarten ein neues Gebäude bekommen: ob durch Sanierung, Teilneubau, Komplettneubau, ob in Modulbauweise oder traditionell ist offen. CDU, Grüne, FDP und AfD haben mehrheitlich einen Antrag verabschiedet, der innerhalb kürzester Zeit hinter verschlossenen Türen verabredet wurde und insgesamt viermal verändert werden musste, um überhaupt funktional zu sein. Als Hintergrund für den Antrag dienten nicht zuletzt Recherchen im Internet, die einzelne Ratsmitglieder getätigt hatten. Was für ein Verfahren für ein Millionenprojekt, für das größte Bildungsprojekt der jüngeren Geschichte Schwertes! Wie das Bauprojekt schulverträglich von statten gehen soll und welche Kosten auf die Stadt zukommen, ist vollkommen unklar. Der Kompromissvorschlag, parallel die Planungen für einen Neubau und für eine Sanierung im Bestand voranzutreiben, so dass wirklich Fakten und nicht nur Schätzung und Ideen vorliegen, hatte keine Chance. Der Vorschlag, wenigstens nochmal mit allen beteiligten Akteuren zu sprechen und die weitere Vorgehensweise zu verabreden, wurde von den koalierenden Fraktionen abgelehnt. Die SPD Schwerte wird alle Ratsmitglieder beim Wort nehmen, die beteuert haben, die TFG zu schätzen, die Schule unterstützen zu wollen und ihr ein optimales Gebäude verschaffen zu wollen. Glück auf! Das ist exakt das Ziel der Schwerter SPD. Wir werden die weiteren Schritte von CDU, Grünen und FDP genau beobachten und kritisch-konstruktiv begleiten.

PM: SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte

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