Die von Union und FDP getragene Landesregierung stellt den Krankenhäusern weitere 192 Millionen Euro im Rahmen eines Sonderprogramms für Investitionen im Kontext der Corona- Pandemie zusätzlich zur Verfügung. Bereits im Jahr 2020 wurde den Krankenhäusern rund 750 Millionen Euro im Rahmen des Sonderprogramms bereitgestellt. „Die Corona-Pandemie hat in besonderer Weise gezeigt, wie wichtig eine leistungsfähige, hochwertige und flächendeckende Krankenhausversorgung ist“, so Susanne Schneider MdL, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW. „Dank des großen Einsatzes aller Beteiligten in der Pandemie konnte durchgehend eine qualitativ hochwertige Patientenversorgung gewährleistet werden.“
Schneider weiter: „Trotzdem gibt es teilweise noch strukturelle Probleme. Zur Behebung stellt die Landesregierung nun mit dem Sonderprogramm zusätzliche finanzielle Mittel bereit. Damit können Krankenhäuser kleinere Umbauten, Erweiterungen, Modernisierungen oder die Beschaffung bisher fehlender Anlagegüter wie zum Beispiel medizinische Geräte finanzieren.“
Die Mittel werden nach dem für die Pauschalförderung geltenden Schlüssel auf die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen, die in den Krankenhausplan aufgenommen wurden, verteilt. Insgesamt erhalten so 321 Krankenhäuser Fördermittel. Die Landesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode über zwei Milliarden Euro mehr in die Krankenhausversorgung investiert als in der vorherigen Legislaturperiode.
„Auch der Kreis Unna profitiert im erheblichen Maße“, freut sich Schneider als örtliche FDP- Landtagsabgeordnete. „Sechs Krankenhäuser erhalten entsprechende Fördermittel. Die Förderbescheide sollen die Krankenhäuser noch in diesem Jahr erreichen.“
Folgende Förderungen sind vorgesehen:
• Lünen: Klinikum Westfalen (1.668.637,36 €), St.-Marien-Hospital (1.477.254,05 €),
• Schwerte: Marienkrankenhaus Schwerte (464.390,75 € + 131.161,95 € für die
Schützenstraße), Tagesklinik Schwerte (22.187,36 €),
• Unna: Christliches Klinikum Unna (1.334.280,39 €), Fachklinik für Kinderneurologie
und Sozialpädiatrie Königsborn (79.910,55 €).
Förderfähig sind insbesondere auch die Einrichtung von Isolierzimmern und Isolierstationen, die bauliche Umgestaltung von Stationen zum Abbau von doppelt vorgehaltenen Versorgungsstrukturen, die Anschaffung von medizinischen Geräten für die intensivmedizinische Versorgung oder von raumlufttechnischen Anlagen.
PM: FDP-Landtagsfraktion NRW
