Informationen für Alle
Nachdem vor einem Jahr die Kommunalwahlen neue Verhältnisse im Rat geschaffen haben, wurde eine neue Geschäftsordnung
im Rat beschlossen. Neben einigen notwendigen Aktualisierungen führte das auch zu drastischen
Einschränkungen bisheriger Informationsmöglichkeiten und Fragerechte: Dem Protokoll waren kaum noch Informationen
zu entnehmen, die Einwohner*innenfragestunde stark eingeschränkt ebenso wie das Fragerecht der
Ratsmitglieder. Es versuchte von Unsicherheit geprägte Sitzungen und frustrierte Teilnehmende.
Von Anfang an war es unser Anliegen als Fraktionsgemeinschaft FDP & WfS, dass diese Nachteile zeitnah wieder
aus der Welt geschaffen werden. Im Laufe der letzten Monate hat sich gezeigt, dass diese Einschränkungen nicht
zur erwünschten Verschlankung von Verfahren und Diskussionen führen, sondern vor allem zu Missverständnissen
und Unstimmigkeiten.
Nun konnten wir nach intensiven interfraktionellen Beratungen einen Entwurf vorlegen, der einige der drastischen
Einschnitte wieder rückg.ngig machen wird. Philllip Köhler, Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft FDP/WfS
dazu: „Ich freue mich, dass wir es gemeinsam mit den anderen demokratischen Fraktionen geschafft haben, einen
Kompromiss für mehr Transparenz im Stadtrat zu finden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen genauso wie wir
Ausschussmitglieder die Chance haben, direkt und unkompliziert Informationen zu erfragen. Auch die genauere
Protokollierung ist immens wichtig, um den Verlauf von Diskussionen und die Begründung wichtiger Entscheidungen
nachzuvollziehen.“
PM: FDP/WfS-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte
