Stellungnahme der SPD-Fraktion zu Reaktionen auf die Kooperationsvereinbarung von SPD und CDU

0
136
(Foto: © Th.Schmithausen)

Die Kooperationsvereinbarung von SPD und CDU in Schwerte hat FDP und Grüne überrascht. Mit so einem Bündnis für Schwerte hatten sie offenbar nicht gerechnet – dass die beiden großen Parteien die parteipolitischen Ränkekämpfe der letzten Jahre satt sein könnten und stattdessen sachorientiert zusammenarbeiten wollen! SPD und CDU haben vereinbart, gemeinsam die Zukunft der Stadt zu gestalten – im Dialog mit den anderen Parteien. Das ist eine sehr gute Nachricht. Denn angesichts der zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie ist es notwendiger als je zuvor, dass eine breite politische Mehrheit die Dinge voranbringt. Die Zeit muss ein Ende haben, in der sich die Schwerter Politik vor allem mit sich selbst beschäftigt hat. Ziel der Kooperation ist es, sich den Herausforderungen zu stellen, die jeder Schwerter Bürger, jede Bürgerin, unmittelbar erlebt: In den Schulen und beim Thema Digitalisierung gibt es einen Investitionsstau, die Innenstadt wird immer stärker vom Strukturwandel erfasst, es fehlt massiv an bezahlbarem Wohnraum, Schwerte muss sich für den Klimawandel wappnen und ein zeitgemäßes Mobilitätskonzept entwickeln. Mit der Kooperationsvereinbarung übernehmen SPD und CDU politische Verantwortung in dieser Stadt. Das ist übrigens keineswegs gemütlich und bequem, ganz im Gegenteil. Es bedeutet auch, immer im Blick zu behalten, was wirklich machbar ist und sich Kritik auszusetzen. Parteien in der Opposition dagegen fordern gern vieles und schimpfen laut, besonders, wenn Applaus zu erwarten ist. Sollte d a s in Zukunft in Schwerte anders sein, dann wäre die SPD überrascht.

PM: SPD Fraktion im Rat der Stadt Schwerte

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here