Da reibt sich der verwunderte Leser doch die Augen… „Die Linke“, genauer Herr Peter Weyers, teilt auf breiter Linie aus und nutzt die Medien für einen Rundumschlag, den der Leser erst einmal verstehen muss.
Erst wird dort eine vermeintliche Blockadehaltung der CDU aus dem Jahr 2018 konstruiert und kritisiert. Man habe sich – so wörtlich – in eine Schmollecke zurückgezogen und angekündigt, „alle Projekte des neuen Bürgermeisters zu blockieren“.
Dann, und so der Haupttenor des Schreibens, wird die Kooperation zwischen SPD und CDU kritisiert. Nicht blockieren; nicht kooperieren – Ja, was denn nun?!
Eine angebliche Blockade des diesjährigen Haushalts wird angeführt… Der Haushalt wurde vom Rat am 24. Februar einstimmig beschlossen!
Auch der Vorwurf, eine Kooperation richte sich gegen „neue Ratsmitglieder“, ist schlichtweg falsch.
Wir freuen uns über unsere neuen, teils sehr jungen Ratsmitglieder, die mit Tatendrang unsere Fraktion unterstützen wollen und werden. Wir begleiten sie mit unserer Erfahrung, und arbeiten mit ihnen und ihren frischen Impulsen zusammen für das Bürgerwohl.
Wenn Herr Weyers hier den Bürgerwillen anführen will und eine „Hinterzimmerpolitik“ bemüht, sollte er sich erst einmal in seinen eigenen Reihen umschauen und sich fragen, ob es der Wille der Bürger sein kann, wenn Kommunalpolitiker mal hier und mal da Politik machen, die Fraktionen wechseln und von Pöstchen-hin-und-her-Schiebereien profitieren. Das, genau das, ist Hinterzimmerpolitik!
Da der Schreiber schon selbst eine Ratsfrau aus seiner Riege anführt, auf die das zutrifft, brauchen wir das nicht mehr zu tun.
Unsere Stadt steht vor riesigen Herausforderungen. Es muss in Großprojekte investiert werden, die Bürgerinnen und Bürger brauchen Wohnraum, gute Kitas und Schulen, eine lebendige Innenstadt, eine moderne Infrastruktur. Und das in Krisenzeiten und bei einer mehr als angespannten Haushaltslage!
Wir stehen kollektiv vor einer Mammutaufgabe, die sich nur bewältigen lässt, wenn man die Zeichen der Zeit erkennt undgemeinsam mit starken Partnern an einem Strang zieht.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind noch gar nicht absehbar. Die Innenstädte bluten aus, Menschen sind in Kurzarbeit oder arbeitslos, Familien mit ihrer Kraft und oft auch mit ihrem Geld am Ende.
Vor allem aber kritisiert der Verfasser eine Zusammenarbeit der beiden größten Ratsfraktionen bei wichtigen Themen in schwierigen Zeiten: die Kooperationsvereinbarung zwischen CDU und SPD.
Dabei ist es ihm offensichtlich egal, welche der beiden Fraktionen es nun gerade abbekommt. Der SPD wird vorgeworfen, den „einfachsten Weg“ zu gehen. Das hat jedoch nichts, wie hier vorgeworfen wird, mit Bequemlichkeit zu tun!
Es ist nicht einfach; und wird es auch in absehbarer Zeit nicht sein. Selbstverständlich ist es dann einfacher, sich bei schweren Entscheidungen mit langfristigen Folgen nicht in kleinkariertem Parteigezänk zu verheddern. Diese Zeiten sollten doch nun wirklich vorbei sein!
Wir handeln verantwortungsbewusst für unsere Bürgerinnen und Bürger und gehen mit zwei großen und starken Partnern die Probleme und Aufgaben der Zukunft an.
Eine Zukunft, die, so zeichnet sich ab, noch über Jahre hinaus all unsere Kraft und politische Erfahrung in Anspruch nehmen wird!
CDU und SPD haben das Thema Theodor-Fleitmann-Gesamtschule von der Tagesordnung der letzten Ratssitzung nehmen lassen, um bei dieser wichtigen Investition für die Zukunft mit allen Beteiligten – Politik, Schülern, Eltern, Lehrern und Anwohnern – eine gemeinsame Lösung zu finden. Für ein solches Projekt brauchen wir eine breite Basis!
In diesen Tagen wurde gemeinsam der Kauf des Hoesch-Geländes beschlossen, und damit die Rettung von rund 200 Industrie-Arbeitsplätzen! Damit geben wir Familien Zukunftshoffnung und halten unseren Teil des Ruhrgebiets lebendig!
Wir suchen die konstruktive und lösungsorientierte Politik für Schwerte.
Mit welcher überspannten Rhetorik eine demokratische Kooperation verunglimpft werden soll, verstehen wir zwar nicht, möchten aber trotzdem alle demokratischen Fraktionen im Rat auffordern, ihre Muskelspiele zurückzustellen und zur Sachpolitik für Schwerte und die Menschen zurückzukehren. „Gemeinsam“ heißt das Gebot der Stunde.
Erst Schwerte und dann die Partei – darum möchten wir alle bitten!
gez. Marco Kordt
(Fraktionsvorsitzender)
PM: CDU Fraktion im Rat der Stadt Schwerte
