Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Schwerte setzt sich für eine zügigere Bereitstellung von
Sitzungsprotokollen ein. In einem Antrag für den Haupt-, Personal- und Gleichstellungsausschuss
am 17. Juni fordern die Grünen, dass Protokolle künftig spätestens zwei Wochen nach der Sitzung
dem oder der Vorsitzenden zur Prüfung vorgelegt werden und spätestens drei Wochen vor der
nächsten Sitzung des jeweiligen Gremiums vorliegen müssen.
„Gute Ratsarbeit braucht zeitnah dokumentierte Diskussionen und Beschlüsse“, betont
Fraktionssprecher Marco Sorg. Nur so könnten offene Fragen oder weiterführende Themen
rechtzeitig wieder in den politischen Prozess eingebracht werden. Gerade für Anträge und Anfragen,
die sich aus vorherigen Sitzungen ergeben, sei ein rechtzeitiger Versand der Protokolle
entscheidend, damit ein Zeitverzug von bis zu mehreren Monaten vermieden werden könne.
Die Grünen verweisen darauf, dass viele Kommunen in NRW trotz oft höherer Sitzungsfrequenz
kürzere Fristen erfolgreich umsetzen. Auch Schwerte sollte sich daran orientieren, um Transparenz,
Verbindlichkeit und Effizienz in der Gremienarbeit zu stärken.
PM: Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN
