Verunkrautete Gehwege, herumliegendes Laub und nicht geräumte Wege: Die Stadt Schwerte erinnert Grundstückseigentümer und Mieter an ihre Pflichten bei der Straßenreinigung und beim Winterdienst. Bei Verstößen können Mängelkarten verschickt und gegebenenfalls Ordnungswidrigkeiten geprüft werden. Doch während die Stadt die Verantwortung der Bürger deutlich hervorhebt, stellt sich auch eine andere Frage: Wie steht es eigentlich um die eigenen Aufgaben der Kommune?
Denn längst nicht alle Reinigungs- und Winterdienstpflichten liegen bei den Anwohnern. Welche Aufgaben die Stadt selbst übernehmen muss und welche auf Grundstückseigentümer übertragen wurden, ist in der Straßenreinigungssatzung und dem dazugehörigen Straßenreinigungsverzeichnis geregelt. Auch für die Verkehrssicherheit und die Unterhaltung öffentlicher Flächen trägt die Kommune im Rahmen ihrer Zuständigkeiten Verantwortung.
Vor diesem Hintergrund wäre es wünschenswert, wenn die Stadt nicht nur auf die Pflichten der Bürger hinweist, sondern ebenso transparent darlegt, für welche Bereiche sie selbst zuständig ist. Interessant wäre auch, in welchem Umfang die städtische Reinigung und der Winterdienst erfolgen und wie die Stadt sicherstellt, dass diese Arbeiten ordnungsgemäß ausgeführt werden.
Natürlich müssen Grundstückseigentümer und gegebenenfalls auch Mieter ihren übertragenen Verpflichtungen nachkommen. Saubere Gehwege und sichere Straßen liegen schließlich im Interesse aller. Allerdings sollte die Erinnerung an gegenseitige Verantwortung keine Einbahnstraße sein.






