Kanzlerin Merkel: Die bundeseinheitliche Notbremse ist dringend nötig

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Foto: Bundesregierung/Denzel

Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstreicht in ihrem aktuellen Video-Podcast die Bedeutung der bundeseinheitlichen Notbremse: „Das ist etwas Neues in unserem Kampf gegen die Pandemie. Und ich bin überzeugt: Es ist dringend nötig.“ Von Ärzten und Pflegepersonal kämen „wahre Hilferufe“, so Merkel. „Diese Menschen gehen für uns alle tagtäglich an ihre Grenzen, um das Leben von Corona-Patienten zu retten.“ Alleine könnten sie das nicht schaffen – „Wir – der Staat, die Gesellschaft, die Bürgerinnen und Bürger – wir alle müssen helfen.“ 

Das neue Gesetz und die darin festgelegte Bundes-Notbremse sei nicht die einzige, aber eine überaus wichtige Antwort auf diese Hilferufe, betont die Kanzlerin. „Es dient dem Ziel, die dritte Welle der Pandemie zuerst zu bremsen, dann zu stoppen und schließlich umzukehren.“ So könne man wieder in eine Situation kommen, sich Lockerungen zuzutrauen, ohne sofort wieder das Risiko sprunghaft steigender Infektionszahlen einzugehen. 

Merkel sagt auch: „Die Maßnahmen, die die Notbremse vorsieht, sind hart. Das war und ist mir und allen Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung wie im Deutschen Bundestag und natürlich auch im Bundesrat in jedem Moment unserer Beratungen bewusst.“ Niemand habe es sich leicht gemacht, man habe immer wieder abgewogen. „So sehr man sich wünschen würde, es gäbe weniger belastende Wege, die dritte Welle zu brechen und umzukehren – es gibt sie nicht“, so Merkel. Kein Land, das es geschafft hat, die dritte Welle der Pandemie zu brechen, habe das ohne harte Maßnahmen wie nächtliche Ausgangsbeschränkungen erreicht.

Die bundeseinheitliche Notbremse sei das Instrument, die dritte Welle zu brechen und die Überlastung unseres Gesundheitssystems zu verhindern. Bei niedrigen Infektionszahlen sei systematisches Testen das Mittel, kontrollierte und nachhaltige Lockerungen zu ermöglichen. „Und unsere Impfkampagne – sie nimmt immer mehr Fahrt auf. Sie ist der Schlüssel zur Überwindung der Pandemie“, sagt die Kanzlerin. „Ich bin überzeugt: Wenn es uns jetzt gelingt, die Infektionen deutlich und schnell zu senken, sind in absehbarer Zeit Lockerungen Schritt für Schritt möglich. Lassen Sie uns jetzt noch einmal das Notwendige tun und alle zusammen Rücksicht und Verantwortung zeigen.“

PM: Bundesregierung

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