Mit großer Sorge sieht die Schwerter SPD die derzeit zunehmenden antisemitischen Vorfälle und Äußerungen in der Öffentlichkeit und auch in unserer Stadt, beispielsweise auf Schulhöfen und in Kneipengesprächen. In dieser emotional stark aufgeladenen Situation appelliert die SPD Schwerte an alle Seiten, sich gemeinsam für ein friedliches und respektvolles Miteinander einzusetzen. Wir stellen uns klar gegen Antisemitismus. Niemand darf wegen seines Glaubens, seiner Herkunft oder Weltanschauung diskriminiert werden. Wir werden das nicht zulassen. Sollten sich Menschen von Anfeindungen betroffen sehen, stehen wir solidarisch an ihrer Seite.
Schwerte ist ein Ort für kritische Debatten, sachliche Auseinandersetzungen und Diskurse. Wir wünschen uns ausdrücklich Debatten über den Nahost-Konflikt. Dabei werden wir niemals eine Relativierung der brutalen Terrorakte der Hamas dulden. Sie haben unermessliches Leid über die Menschen in der Region gebracht. Wir stellen uns massiv gegen alle Stimmen, die etwa die Zerstörung des Staates Israel oder den Tod von Jüdinnen und Juden fordern!
Dieses Massaker der Hamas geschah in der erklärten Absicht, jüdisches Leben generell zu vernichten. Der Staat Israel war zu einem Gegenschlag veranlasst. Wir fordern von Israel, dass bei seinem militärischen Eingreifen die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit, der Vermeidung ziviler Opfer und eine Kriegführung gewählt wird, bei der die Aussicht auf künftigen Frieden leitend sein muss. Dabei treibt uns die Sorge um das Schicksal der palästinensischen Zivilbevölkerung um.
Mit dem demokratischen, an der Verpflichtung zur Achtung der Menschenwürde orientierten Selbstverständnis der Bundesrepublik verbindet sich eine politische Kultur, für die im Lichte der Massenverbrechen der NS-Zeit jüdisches Leben und das Existenzrecht Israels zentrale, besonders schützenswerte Elemente sind. Das Bekenntnis dazu ist für unser politisches Zusammenleben fundamental. Die elementaren Rechte auf Freiheit und körperliche Unversehrtheit sowie auf Schutz vor rassistischer Diffamierung sind unteilbar und gelten gleichermaßen für alle.Daher wenden wir uns in dieser Zeit ausdrücklich auch an alle Menschen in Schwerte mit palästinensischen und arabischen Wurzeln. Viele von ihnen helfen in diesen Tagen, den Zusammenhalt in unserer Stadt zu bewahren. Wir wollen sie unterstützen, um uns mit ihnen gemeinsam gegen jede Hetze gegen Juden und den Staat Israel zu stellen und gegen eine Verherrlichung der Hamas. Terrorismus soll in unserer Stadt keinen Fußbreit an Einfluss gewinnen.
PM: SPD Stadtverband Schwerte
