Am Wochenende führte die Schwerter Organisation „Schwerte gegen rechts“ eine spontane und nicht ordnungsgemäß als Demonstration deklarierte Aktion auf dem Marktplatz durch, um Solidarität mit den weltweit wachsenden Protesten gegen systematischen Rassismus zu zeigen. Im Zuge dieser Aktion wurde reichlich in den Medien für die Organisation und ihre Unterstützer in Schwerte geworben. Dabei kam, dank der sehr starken Präsentation aller, die dabei waren, auch die Frage auf, warum einige städtische Vereine bzw. Parteien nicht dabei waren. In den sozialen Medien wurde viel gemutmaßt inklusive der Verbreitung von Halbwahrheiten. Dazu nehmen wir jetzt Stellung.
Zunächst mal bleibt das Selbstverständnis und der Anspruch des „Schwerte gegen rechts“ Bündnisses leider betont einseitig; weitere Formen des Extremismus werden mindestens klein geredet, wenn nicht ignoriert. Die Initiative unserer Partei, die Organisation in Richtung „Schwerte gegen Extremismus“ oder ähnliches umzubenennen wurde in der Vergangenheit vehement abgelehnt, ohne eine plausible Begründung. Unserer Beobachtung nach gibt es in Schwerte kein flächendeckendes oder vereinzelt so dramatisches Problem mit Rechtsextremismus, was diese Einseitigkeit rechtfertigt.
Im Falle der neuesten Aktion des Bündnisses und seiner Unterstützer fallen noch mehr Ungereimtheiten auf. Es wurde öffentlich behauptet, dass alle Parteien vorher eingeladen worden sein.
Das ist falsch!
Unsere Partei wurde lediglich am Freitag per Postings auf Facebook darüber informiert, dass ein Flashmob am Samstag-Nachmittag geplant sei und man breite Teilnahme wünscht. Es gab keine Einladung oder Bekanntgabe an unsere Partei direkt, weder vom Bündnis noch von den unterstützenden Fraktionen.
Das Posting führt direkt zu den nächsten zwei Problemen: Erstens ist ein Flashmob nichts anderes als eine nicht ordnungsgemäße Demonstration, reichlich unseriös für ein eigentlich seriös zu behandelndes Thema. Zweitens ist die extreme Kurzfristigkeit im Zusammenspiel mit der Bitte nach Teilnahme scheinheilig, da es viele Familienmenschen, Berufstätige etc. gibt, die ihre Wochenenden nicht als wahllos zur Verfügung stehende Freizeit nutzen können, sondern auch diese durchgeplant haben.
Dies sollte allen Erwachsenen bewusst sein.
Dadurch dann ein moralisches Dilemma („entweder ihr macht mit, oder ihr seid nicht gegen Rassismus“) zu erzeugen ist perfide.
Es bleibt also ein fader Beigeschmack bei der dem Motto nach gut gedachten Aktion. Zusammen mit den öffentlichen Anschuldigungen sehen wir darin mehr als Zufälle, sondern viel mehr den Versuch einer Diffamation durch jene politischen Akteure in Schwerte.
Sozialer Druck und inszenierte Vorwürfe sind nicht unser Verständnis eines fairen und demokratischen Wahlkampfes, wir hoffen darauf, dass in Zukunft von dergleichen Methoden abgesehen wird.
PM: FDP Schwerte
