BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen: Stadt hat Hausaufgaben vergessen!

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Symbolbild

„Grüner Verkehrsminister verhindert Radweg“. Diesen Coup konnte man bei der SPD wohl
einfach nicht liegen lassen. Parteipolitisch war das einfach zu verlockend, dementsprechend
wurde auch in den sozialen Medien in die Offensive gegangen. Und auch unser
Bürgermeister wollte bei einem Thema, dass ihm normalerweise schlichtweg ziemlich egal
ist, den einfachen Punkt machen. Wenn man selber nichts macht und anderen dafür die
Schuld in die Schuhe schieben kann, da werden manche hellhörig.
„Um ehrlich zu sein waren wir im ersten Moment auch sauer, dass es offenbar im
Verkehrsministerium hakt“, so OV-Sprecher Hans Hierweck von den Grünen in Schwerte.
„Also haben wir nachgeforscht,“ ergänzt Michael Rotthowe, „und waren überrascht, als sich
herausstellte, dass die Stadt Schwerte ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Oder
zumindest Monate zu spät abgegeben. Der Radweg war einfach noch nicht fertig geplant,
als die Projekte in das Landesstraßenerhaltungsprogramm 2024 aufgenommen wurden.“ Da
konnte das Verkehrsministerium nichts freigeben, gestoppt hat es auch nichts.
Da fragt man sich doch, wusste der Bürgermeister das nicht? War es ihm schlicht egal,
versuchen kann man es ja mal? Fällt schon nicht auf? Der Bau des Radwegs ist jedenfalls
ein Vorrangprojekt, wird im Verkehrsministerium dementsprechend behandelt und es wird
daran gearbeitet, es noch nachträglich aufzunehmen. Wir hoffen, dass es in der Verwaltung
jetzt auch mit Vorrang behandelt wird. Denn, wenn man auf die Stadt warten muss, ist das
natürlich ärgerlich. Wenn Bürgermeister und SPD aus den eigenen, nicht fristgemäß
abgegebenen Hausaufgaben einen politischen Angriff konstruieren, auch ziemlich
fragwürdig.

PM: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN OV Schwerte

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